Nazismus, alter Nazismus, aufgewärmter Nazismus, Neonazismus ist Verrat an Land und Volk (Willy Brandt, 1968)

Immer wieder hat es in der Bundesrepublik Erfolge rechtsextremistischer Gruppen oder Parteien gegeben, die stets nach kurzer Zeit wieder von der politischen Bühne verschwunden waren. Die spektakulären Erfolge der NPD in Sachsen haben klar gemacht: Wir haben es mit einer neuen Dimension einer alten Bedrohung zu tun.

Die Rechtsextremisten versuchen, sich neu zu formieren. Die sich verändernden Erscheinungsformen der Rechtsextremisten bestätigen unsere Überzeugung, dass wir es mit einer dauerhaften Problematik zu tun haben. Das zeigen nicht zuletzt die erschütternden Untersuchungen, die belegen, wie sehr rechtsextremes Gedankengut mitten in der Bevölkerung verbreitet ist.

Die SPD nimmt die Auseinandersetzung an. Die SPD ist als zivilgesellschaftliche Organisation im Alltag präsent und verwirklicht als verantwortungsbewusste politische Kraft in Parlamenten und Regierungen eine Politik, die den Rechtsextremen das Wasser abgräbt.